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Neues Baugebiet und Abwasserentsorgung blähen Böhmfelds Gemeindehaushalt 2006 auf

Investitionskosten sollen mit Grundstücksverkäufen, zügiger Beitragserhebung und kurzfristigen Krediten
aufgefangen werden

Böhmfeld, 12.04.06 (sdr) Neue Baugebiete kosten die Kommune viel Geld. Wenn dann noch hohe Summen für eine grundlegend geänderte Abwasserbeseitigung vorzustrecken sind, schießen die gemeindlichen Ausgaben in die Höhe. In Böhmfeld macht sich das im Gemeindeetat 2006 sehr deutlich bemerkbar.

"Wir haben heuer eine Entwicklung im Vermögenshaushalt, die mit jener in den Jahren 1993 und 1994, als das Baugebiet 'Lehenäcker' zu bewältigen war, vergleichbar ist", stellte Bürgermeister Alfred Ostermeier in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Böhmfeld fest. Im Großen und Ganzen sei die Haushaltslage mit Blick auf den Verwaltungsteil aber etwas besser als in den Vorjahren.

"Dicke Brocken" bei den Ausgaben im Vermögenshaushalt, der in Einnahmen und Ausgaben mit 3.434.050 Euro abschließt - eine Steigerung von immerhin eineinhalb Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr -, sind der Grundstückserwerb für das Baugebiet "Lehenäcker" in Höhe von rund 700.000 Euro sowie die Erschließung des Baugebietes "Ziegelstadelweg" mit rund einer Million Euro, die sich in 2007 mit über 600.000 Euro fortsetzen werden. 1.027.500 Euro sind für die Abwasserbeseitigung zur Zentralkläranlage Ingolstadt zu berappen. Etwa 10.000 Euro wird die Umgestaltung des gemeindlichen Friedhofs kosten. Für die Renovierung des Pfarrhauses wird die katholische Kirchenstiftung einen Zuschuss von 12.750 Euro erhalten. Zusätzliche Straßenleuchten im Dorf sind mit 20.000 Euro eingeplant. Mit 15.000 Euro erscheint der sich momentan in seiner Entstehung befindende Bildband "Böhmfeld in alten Bildern" auf der Ausgabenseite des Vermögensetats. Allerdings wird der Verkauf des Buches - voraussichtlich am Weihnachtsmarkt 2006 im Kotterhof - vorerst wieder 5.000 Euro in die Gemeindekasse spülen.

Um die beträchtlichen Investitionsaufwendungen begleichen zu können, wird die fast schuldenfreie Kommune heuer kurzfristige Kredite in Höhe von 980.000 Euro in Anspruch nehmen und ihre Rücklagen von knapp einer Million Euro bis auf einen Rest von 20.450 Euro aufbrauchen müssen. Ende 2009 wird sie allerdings wieder über ein Rücklagenpolster von über einer halben Million Euro verfügen. Möglich machen dies der Verkauf der gemeindlichen Bauplätze im neuen Baugebiet mit voraussichtlich 760.000 Euro Einnahmen in 2006 und mit jeweils 270.000 Euro in den Folgejahren sowie die Erschließungsbeitragszahlungen durch die Bauplatzerwerber. Zügig kann man deshalb die Tilgung der kurzfristigen Darlehen vorantreiben.

Ruhiger geht es zu im Verwaltungshaushalt, der in Einnahmen und Ausgaben mit 1.246.050 Euro summiert. Infolge des neuen Kindergartengesetzes angestiegen auf 82.000 Euro ist der Zuschuss für den katholischen Kindergarten Sankt Marien. Dieser Trend wird sich in den nächsten Jahren fortsetzen. Für die Aufstellung des Bebauungsplans "Ziegelstadelweg" sind 12.000 Euro vorgesehen, für Zuschüsse für private Solar- und Photovoltaikanlagen 6.000 Euro und für die für die Bürger kostenlose Häckselaktion 3.000 Euro. Durch den Umbau der Kläranlage erhöhen sich auch die laufenden Kosten für die Abwasserbeseitigung. Die Kreisumlage beläuft sich auf 363.050 Euro und die VG-Umlage auf 97.800 Euro.

"Ganz gut" sieht es aus bei den Gewerbesteuereinnahmen von 98.000 Euro, beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer von 611.000 Euro und bei den Schlüsselzuweisungen vom Land Bayern von 175.700 Euro. Besonders erfreulich sei der im Verwaltungshaushalt erwirtschaftete Überschuss in Höhe von 120.400 Euro, der dem Vermögenshaushalt zugeführt werden könne, sind sich Bürgermeister Alfred Ostermeier und Kämmerer Roland Erlenbach einig.

Die Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer betragen unverändert jeweils 350 Prozent. Der Satzungsbeschluss erfolgte einhellig.

Böhmfeld bietet günstige Baulandpreise und Bonus für ökologische Beratung

"Unsere Bebauungspläne beachten ökologische Standards und fördern das moderne regionale Bauen. Wir informieren Bauwillige über Ökologie und Baukultur und schreiben ökologische Auflagen hinsichtlich Solarenergie, Regenwassernutzung, geringer Versiegelung, naturnaher Gartengestaltung etc. in gemeindlichen Kaufverträgen fest", legte die Gemeinde Böhmfeld in ihrem Leitbild "Böhmfeld 2020 - Nachhaltig fit für die Zukunft" fest, das das Gemeindegremium bei seinen Beratungen und Entscheidungen vor Augen hat. Da man beim Verkauf gemeindlicher Bauparzellen im neuen Baugebiet "Ziegelstadelweg" einen Punktekatalog mit finanziellem Anreiz für umweltgerechtes und energiebewusstes Bauen anvisierte, hörte man sich sicherheitshalber in der Sitzung des Gemeinderates dazu die Meinung des Energieberaters Richard Wittmann (Gaimersheim) an.

Nach detaillierten Ausführungen über Wärmeschutz- und Energieeinsparungsverordnung kristallisierte sich heraus, dass eine möglichst kompakte Bauweise ohne Rück- und Vorsprünge in dieser Hinsicht am günstigsten sei, dass es für die Gemeinde aber zu kompliziert sei, zu überprüfen, was sonst noch alles dazu gehört und wie die sich stets wandelnden Einzelheiten zu bewerten seien. Außerdem gebe es für diesbezügliche Maßnahmen bereits staatliche Zuschüsse und günstige Darlehen, führte der Fachmann aus. Um Überschneidungen bei der Förderung zu vermeiden, solle man sich auf ökologische Kriterien wie Dachbegrünung, Regenwassernutzung, auf die Bevorzugung von Holzfenstern etc. beschränken, riet Wittmann.

"Wir werden uns vom Punktekatalog verabschieden und dafür unser bisheriges Förderprogramm weiter verfolgen und gegebenenfalls Neues hinzufügen", gab Bürgermeister Alfred Ostermeier zu verstehen. Außerdem könne man sich Gutscheine für eine fachmännische Energieberatung in der Planungsphase des Hausbaus vorstellen sowie eine Liste der Energieberater als Beilage zum Kaufvertrag.

Weil im Leitbild auch die Förderung der Familie im Vordergrund steht, spielte man in jüngster Vergangenheit auch mit dem Gedanken, beim Verkauf der gemeindlichen Bauplätze eine Familienförderung einzubauen. Davon sollten aber generell alle Bauherren in Böhmfeld, nicht nur diejenigen, die der Gemeinde Bauplätze abkaufen, profitieren, meldeten sich einige Gemeinderatsmitglieder. Solle man gerechterweise dabei das Einkommen berücksichtigen oder gar bei den Kindergartengebühren einen Nachlass gewähren? überlegten andere.

"Baukindergeld wird nicht Bestandteil des gemeindlichen Kaufvertrages. Die Förderung steckt bereits im Kaufpreis, der wesentlich unter dem aktuellen Marktpreis liegen wird", lautete schließlich der Beschluss, der mit zwei Gegenstimmen über die Bühne ging.

Da nach der Ernte die Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet "Ziegelstadelweg" beginnen sollen, erläuterte Diplomingenieur Otto Touschek (Ingolstadt) nochmals die Wirkung das vorgesehenen Mulden-Rigolensystems zur Niederschlagswasserbeseitigung, für das er eine 20-jährige Erfahrung mitbringt. Das Gefälle im Gelände eigne sich dafür ganz besonders, machte der Entwässerungsexperte deutlich. Touschek begrüßte ausdrücklich den Vorschlag von Bürgermeister Ostermeier, der "keinen Spielplatz mit vielen teuren Geräten" möchte, das Regenrückhaltebecken als Spiel- und Bolzplatz für Kinder herrichten zu lassen. Die wasserdurchlässige Bauweise mit abgemagertem Boden, die auch bei anhaltenden Niederschlägen keinen dauerhaften Wasserstand zulasse, sei einem Sportplatzunterbau ähnlich und für diesen Zweck sehr gut geeignet, sagte der Fachmann..

Die Mehrheit der Bürgervertreter sprach sich nach längerer Diskussion mit Erschließungsplaner Otto Touschek mehrheitlich für einen Ausbau der zentralen Erschließungsstraße als 30 km/h-Zone aus, während die davon abzweigenden Straßen verkehrsberuhigt gestaltet werden sollen. Bei den Straßennamen sind "Ziegelstadelweg", "Am Tongraben", "Pfarrer-Federl-Ring" oder "Franz-Federl-Ring" die Favoriten. In der neuen Ausgabe von "Böhmfeld aktuell" werden die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, selbst zusätzliche Vorschläge für Straßennamen im neuen Baugebiet zu machen.

Konzession für Flüssiggas nur für Baugebiet "Ziegelstadelweg"

"Man weiß nicht, was in den nächsten 20 Jahren kommen wird", gab der Bayerische Gemeindetag zu bedenken und veranlasste die Gemeinde Böhmfeld, den Gemeinderatsbeschluss für die Ausdehnung des langfristigen Konzessionsvertrages mit dem Großlieferanten "Primagas" für die Belieferung mit Flüssiggas über das neue Baugebiet "Ziegelstadelweg" hinaus zurückzunehmen. Ohne Not solle der Konzessionsvertrag nicht in diesem Umfang abgeschlossen werden, weil sich auf dem Energiemarkt viel ändere. Ansonsten sei der Vertrag in Ordnung, fand der Gemeindetag. Gegen eine Stimme aus dem Rätekreis votierten die Bürgervertreter für die Beschränkung der Konzession nur auf das Baugebiet "Ziegelstadelweg".

Maximal 1.500 Euro will die Gemeinde Böhmfeld in diesem Jahr ausgeben für Beiträge wie Filme, Theateraufführungen, Clown- und Zauberervorstellungen des Kreisjugendrings Eichstätt zum Ferienprogramm der Kommune. Eine Spielbusaktion ist nicht vorgesehen. An der Programmgestaltung beteiligen werden sich auch heuer wieder die Ortsvereine und Gruppen. Sie sollen ihre Vorschläge bis Anfang Juni 2006 einbringen.

1.500 Euro wird die Kommune locker machen für junge Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Böhmfeld, die als künftige Fahrer des Löschgruppenfahrzeugs dafür gezielt den Führerschein erwerben. Voraussetzung für die Bezuschussung ist jedoch, dass die Nachwuchsfeuerwehrler regelmäßig an den Feuerwehrübungen teilnehmen.

Eine "radikale und ehrliche Bestandsaufnahme" mit Moderator Karl Spindler von der Schule für Dorf- und Landentwicklung in Plankstetten hinsichtlich der Umsetzung des Leitbildes "Böhmfeld 2020", dem der Gemeinderat vor zwei Jahren einmütig grünes Licht gegeben hat, schlug Bürgermeister Ostermeier vor. Der Grund dafür sei die immer schwächer werdende diesbezügliche Projektgruppenarbeit. Zurzeit sei lediglich noch die Gruppe "Böhmfeld in alten Bildern" aktiv, sagte Ostermeier. Nach wie vor Richtschnur für gemeindliches Handeln sei das Leitbild aber dennoch, rückte Ostermeier die Aussage eines Gemeinderates, der das Leitbild für "tot" erklärte, zurecht: "Aber wir müssen eine bessere und verlässliche Organisationsform finden, um unser Leitbild mit Leben zu erfüllen."

Böhmfelder Baumschänder soll entlarvt werden

Ihrer Rinde beraubte Birken an den Feuchtbiotopen im Wurmgarten, abgebrochene Bäume auf einer privaten Streuobstanlage am Echenzeller Weg, geknickte und ausgerissene frisch gepflanzte Bäumchen im Wald, ein angebohrter und zu Tode verletzter halbwüchsiger Ahornbaum an der Schelldorfer Straße, neu eingesetzt im Zuge des Wettbewerbs "Unser Dorf soll schöner werden - Unser Dorf hat Zukunft", und jüngst einige abgeschälte und mit einer Säge traktierte Hainbuchen und Birken am Spielplatz am Birkenweg: Das ist die über mehrere Jahre verteilte Bilanz eines bislang noch unbekannten Baumschänders oder mehrerer Baumfrevler in Böhmfeld. "Er oder sie muss oder müssen gestört sein", vermutet Bürgermeister Alfred Ostermeier. Anders sei dieses Verhalten nicht erklärbar. Ein System sei nicht erkennbar, wohl aber Professionalität. Der Bürgermeister ruft die Bevölkerung zur Wachsamkeit auf und bittet um Hinweise: "Es wäre schön, wenn wir den oder die Baumfrevler bald erwischen und zur Rechenschaft ziehen könnten."

 

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Stand: 21. Mai 2006