Landratsamt fühlte
Jahresrechnungen 1992 bis 1995 auf den Zahn Überörtliche Prüfung und
Entlastung durch Gemeinderat - Bauanträge -
Ortskern-Bestandsaufnahme
25.04.97 (sdr)
Obwohl die letzte
öffentliche Gemeinderatssitzung in Böhmfeld für die
Bevölkerung sehr aufschlußreich und beruhigend zugleich
gewesen wäre, fanden sich nur zwei Zuhörer ein.
Interessantester
Tagesordnungspunkt war zweifellos das Ergebnis der
überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 1992 bis
1995 der Gemeinde. Bürgermeister Alfred Ostermeier
erläuterte dazu unter anderem, daß die kommunalen
Jahresrechnungen nicht nur alljährlich vom örtlichen
Rechnungsprüfungsausschuß inspiziert würden, sondern
daß sie zusätzlich in sporadischen Abständen der
Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes
Eichstätt offengelegt werden müßten. Diese äußerst
gründliche Prüfung schloß auch die zahl- und
umfangreichen Baumaßnahmen dieses Zeitraumes mit ein
(Dorfplatzgestaltung, Errichtung Schulturnhalle,
Generalinstandsetzung Schule, Spielplätze
"Lehenäcker", Baugebiet
"Lehenäcker", Ausbau Kreisstraßen 10, 18, 20,
Ausbau Ortsstraßen, Kanalsanierung Bauabschnitt VI).
Die Rechnungsergebnisse
der Verwaltungshaushalte lauten für 1992: 1.785.459,93
Mark, 1993: 1.771.892,61 Mark, 1994: 1.893.560,66 Mark
und 1995: 1.917.594,24 Mark. In den Vermögenshaushalten
beziffern sie sich in den Jahren 1992 auf 2.016.110,35
Mark, 1993 auf 2.642.267,00 Mark, 1994 auf 6.114.509,86
Mark und 1995 auf 4.119.732,08 Mark. Als
"überraschend gute" Zuführungen zum
Vermögenshaushalt erscheinen 1992 587.024,52 Mark, 1993
455.967,31 Mark, 1994 462.551,27 Mark und 1995 327.876,20
Mark. "Nichts zu verbergen" hat Böhmfeld auch
hinsichtlich seiner Verschuldung. Diese lag, laut
staatlichem Prüfungsgutachten,
"im gesamten
Prüfungszeitraum (1992 mit 1995) immer unter dem
Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden". Die am
31. 12. 1991 vorhandenen Verbindlichkeiten in Höhe von
63.350 Mark (53,10 Mark pro Einwohner) kletterten -
aufgrund der stetigen Summierung der Bauvorhaben - bis
zum 31. 12. 1995 auf 1.558.190 Mark (1.124,24 Mark pro
Einw.) und befinden sich heute schon wieder unter einer
Million Mark. Ein Rücklagenpolster von 600.137,52 Mark
weist der Rechnungsabschluß 1995 aus. An freiwilligen
Leistungen, die örtlichen Vereinen und Einrichtungen
zugute kommen, erbrachte die Kommune - ungeachtet ihrer
sparsamen Haushaltspolitik - 1992 24.218,92 Mark, 1993
37.519,79 Mark, 1994 19.918,02 Mark und 1995 11.976,99
Mark.
Im Gemeinderat zu
behandelnde Prüfungsfeststellungen ergaben sich nicht.
Unter Bezugnahme auf Baumaßnahmen 1992 bis 1995
bestätigte der Prüfer des LRA Eichstätt, "daß
seitens der Gemeinde Böhmfeld darauf geachtet wird, daß
die Honorare ordnungsgemäß vereinbart und die
Honorarrechnungen korrekt bezahlt werden." Sonstige
Prüfungsfeststellungen betreffen überwiegend buchungs-
und haushaltstechnische Fragen. Das Gemeindegremium erhob
keine haushaltswirtschaftlichen und haushaltsrechtlichen
Beanstandungen und sprach einstimmig seine Entlastung
aus.
In der Sitzung wurden
folgende Bauanträge ohne Gegenstimmen genehmigt:
Bernd Fröhlich, Östliche
Ringstraße 33: Gartenschuppen (nachträgliche
Genehmigung)
Rüdiger Licht,
Jurastraße 13: Doppelgarage mit Carport (Befreiung wegen
Situierung und Länge der Grenzbebauung ) - Das
eventuelle Absenken des Gehweges geht zu Lasten des
Antragstellers.
Jürgen Mitterhuber,
Stammhamer Weg 20: Bauantrag 4 - Gebäudeverkürzung
(Freistellungsfall)
Franz Zeller, Schulstraße
8: Dachstuhlerneuerung
Die Zustimmung der
Nachbarn liegt in allen Fällen vor.
Zur Erarbeitung eines
Bebauungsplans für den Ortskern ist eine
Bestandsaufnahme nötig. Deshalb werden zwei Vertreter
der Architektengruppe 4, Ingolstadt, Bewohner des alten
Dorfes befragen und Zutritt zu ihren Grundstücken
erbitten.
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